Wir sind sauer! Im Oldenburger Stadtrat sitzen künftig zwei AfDler_innen und eine Person von der Alfa und somit drei Leute aus rechtspopulistischen Parteien. Zwar ist der NPDler Ulrich Eigenfeld nicht mehr dabei, der gesellschaftliche Rechtsruck ist aber dennoch spürbar.

Was diese Parteien, gerade die AfD, immer wieder von sich geben ist skandalös! Sie wahren das Image der bürgerlichen Partei, während sie in Wirklichkeit eine Anlaufstelle für Rassist_innen, Sexist_innen, vöklische Idiot_innen und Vertreter_innen von weiteren unangenehmen Ideologien sind. Sie vertreten eine Politik, die darauf ausgerichtet ist, Ängste innerhalb der Bevölkerung zu schüren. Selbst auf kommunaler Ebene setzen sie sich für eine Abschottungspolitik gegen Geflüchtete ein. Diese Politik resultiert aus der irrationalen Angst vor einem „Ansturm“ Geflüchteter zusammen mit völkisch-nationaler Ideologie.
Und sie haben Erfolg mit dem, was sie tun. Tendenziell rechtspopulistische Positionen finden sich inzwischen auch in vielen anderen Parteien. Die AfD applaudierte beispielsweise auch bei Sahra Wagenknecht, der Fraktionsvorsitzenden der Bundeslinken, als diese behauptete, wer sein Asylrecht missbrauche habe es verwirkt.
Wir meinen, dass das gefährliche Tendenzen sind, die sich dort abzeichnen und diese im Auge behalten werden müssen. Wir können es nicht hinnehmen, dass es einen so enormen Rechtsruck innerhalb der Gesellschaft und auch innerhalb Oldenburgs gibt. Und wir wollen zeigen, dass wir es nicht hinnehmen werden. Deshalb wollen wir uns schon bei der ersten Stadtratssitzung in neuer Konstellation, der sogenannten konstituierenden Sitzung, bemerkbar machen und eine Kundgebung vor der Weser-Ems-Halle abhalten, in der die Sitzung stattfinden soll.

Wir rufen dazu auf, sich an unserer Kundgebung zu beteiligen. Wir treffen uns am 1.November, dem Tag der ersten Sitzung um 16:15 Uhr vor dem City Club Hotel bei der Weser-Ems-Halle in Oldenburg.